Studentenwerkszuschüsse gekürzt!

Während mit der zunehmenden Verschulung des Hochschulstudiums individuell bestimmtes Lernen und Lehren im Keim erstickt wird, reiht sich die Verabschiedung des Nachtragshaushalts des Freistaat Bayerns in die lange Reihe von Maßnahmen ein, durch die nur noch Kinder finanzstarker Haushalte einen Zugang zu dieser fragwürdigen „Bildung“ bekommen.

Von der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2010 am 15. Dezember des letzten Jahres verspricht sich Ministerpräsident Horst Seehofer neben der Stärkung der Wirtschaft auch eine Unterstützung von Bildung und Familie. Wie Hohn wirkt daher die darin verankerte faktische Kürzung der Mittel für die bayrischen Studentenwerke um 35%, welche mangels finanzieller Spielräume seitens der Studentenwerke auf die StudentenInnen abgewälzt werden muss. Die Erhöhung von Mensapreisen und Mietkosten, sowie der ersatzlose Wegfall von Angeboten in der sozialen und psychologischen Beratung sind unausweichliche Konsequenzen. Dies greift die Einrichtungen und Leistungen des täglichen Lebens von Studierenden an, welche durch die Förderung der Studentenwerke gesichert sein sollten. Die neuerliche Kürzung blockiert damit nicht nur die essentielle Arbeit der Studentenwerke Bayerns, sondern unterwandert damit auch weiter den freien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Die Lebenshaltungskosten werden für einen großen Teil der Studierenden noch weniger tragbar als bislang. Auch die direkte Erhöhung des Studentenwerksbeitrags als versteckte Erhöhung der Studiengebühren drängt sich auf.

Damit einhergehende finanzielle Engpässe für Betroffene aus einem schlechter gestellten sozio-ökonomischem Umfeld münden in  weiter steigenden Druck, sind sie doch genötigt, ihr Studium schneller zu beenden, gleichzeitig aber neben dem Studium mehr zu arbeiten. Im Verborgenen bleibt überdies, für wie viele dies die Verhinderung der Entfaltung ihrer Potentiale bedeutet. Sind doch weniger die einer freien Bildung zuwiderlaufenden Anforderungen einer wirtschaftshörigen Hochschullandschaft Ausschlussfaktor, als vielmehr das schlichtweg nicht bezahlbare Hochschulstudium an sich. Der kapitalistischen Profitmaximierung im besonderen Umfang ausgesetzte Randgruppen werden diese Einschnitte in erster Linie spüren, da sie auch die Integrationsangebote und die Kinderbetreuung betreffen.

Sind jegliche Möglichkeiten des Erhalts von Vergünstigungen über das Studentenwerk ausgehöhlt, bleibt der Übergang in die Hand privater Investoren nur noch eine Formalität. Anders als bei der in Bayern ausgeschlossenen studentischen Mitbestimmung könnte die dafür notwendige Umschreibung des Bayrischen Hochschulgesetzes zumindest begründet werden: mit „Sachzwängen im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise“.

Wer seine Stimme gegen diese Entwicklung erheben und sich damit auch gegenüber seinen KommilitonInnen solidarisch zeigen will, unterstützt durch seine Unterschrift die „Petition gegen Kürzungen beim Studentenwerk“ im Rahmen der Kampagne „Unhappy Meal“ der LandesAStenkonferenz.

21 Responses to “Studentenwerkszuschüsse gekürzt!”

  1. Peter says:

    “Randgruppen wie Ausländer oder Frauen”

  2. TS says:

    @Peter: Lupenreiner Sarkasmus würde ich sagen. :)

  3. anke says:

    Na hoffentlich! Ich hab’s nämlich schon oft erlebt, dass Männer wussten, was politisch korrekt ist, das aber nicht von sich aus so empfunden haben. Dann wird eben die Hälfte der Bevölkerung zur Randgruppe, weil man(n) das so fühlt. Freud lässt grüßen…

    Die Kürzungen als solche passen doch perfekt ins Gesamtbild. Eigentlich muss die Frage lauten: Was kommt als nächstes dran? Was ist das eigentliche Ziel? Eben: cui bono?

  4. TS says:

    Ich hätte mal eine Frage an jemanden dessen primäres Hobby es ist sich mit Politik zu beschäftigen, der schon über einen lagen Zeitraum alles genau verfolgt, der einfach weiß was abgeht.
    Bei mir steht die Politik als Hobby, je nach Situation, erst so an 2.-4. Stelle^^.

    War es schon immer so unverholen dreist, wie die Politik mit dem Menschen umgeht? Oder wird es immer schlimmer?

  5. anke says:

    @TS
    Politik an erster Stelle nur bedingt, aber sicher langer Zeitraum ;-)

    Wenn du dir die Geschichte anschaust, dann waren sie schon immer dreist, Stichworte: Absolutismus, Sklaverei, Holocaust…

    Wenn du die BRD anguckst irgendwie auch. Der Lehrer Franz Strauß hat sich aktiv um Zusammenarbeit mit der Besatzungsmacht bemüht, später als Verteidigungsminister bei demselben Personenkreis Starfighter gekauft, die nicht so recht am Himmel bleiben wollten. Beliebig rausgegriffenes Beispiel.
    Vielleicht hat das so Sinuskurvenqualität, dass es mal schlimmer, mal besser wird. Oder die Spuren sind nur nicht immer gleich offensichtlich. Möglich auch, dass die eigene Befindlichkeit eine Rolle spielt: Wie sehr trifft es mich?

    Auf jeden Fall denke ich, dass sich hier deutlich ausdrückt, welches Menschenbild dahintersteht, nämlich eines, in dem primär Macht und Ordnung eine Rolle spielen. Menschlichkeit interessiert nicht, Gefühle gelten als Schwäche – in meinen Augen ein fataler Irrtum!

  6. olli says:

    wegfall psychol. beratung wär mies. die haben doch mehr
    und mehr zulauf. lasst uns ritalin schlucken, schnell durch,
    dann arbeiten, koksen, die armen stricher alle ausnehmen
    und die studenten in zukunft sowieso.

  7. TS says:

    Ich glaube auch, es hängt vor allem mit der eigenen Betroffenheit zusammen. Wenn man beteiligt ist, nimmt man Informationen anders war. Wir entwicklen Technologien, doch sie werden immer nur schaffen, das Gute und Schlechte in Waage zu halten. Jetzt die Informationstechnologie.

    So torkelt der Mensch benommen durch den Raum der Zeit… In schlenkernden Schritten, ein unbestimmtes Ziel verfolgend, die Spur ungefähr eine Sinuskurve beschreibend. Zur Zeit ist die Amplitude wieder relativ hoch. Im Moment warnen wir den Besuffski, bald müssen wir ihn wohl treten…

    (natürliche) Ordnung die auf gesundem Gerechtigkeitsempfinden fußt ist ja ok. Die Machtgier ist das immerwährende Problem.

    So etwas zusammenhangslos, aber ich bin auch gerade in Eile:)

  8. anke says:

    @TS
    Die Frau als solche denkt in Gedankensprüngen ;-) Hab ich grad dazugelernt. Insofern stimme ich deinen Aussagen problemlos zu.

    @olli
    Gleichzeitig wird gejammert, dass die Kosten fürs Gesundheitswesen explodieren. Zunahme vor allem psychischer und psychosomatischer Phänomene und Behandlungen. Plus Vermehrung von “sozialem Ausschuss” (allein diese Denkart macht mich wütend!). Das treibt Ausgaben für Hartz IV und Justiz in astronomische Höhen.
    Wonach sieht das aus? Die Gier selber zerstört, was sie begehrt? Wie eine Krebszelle? Das System frisst sich selber auf? Das wirkt aber wie so ein tödlicher Prozess…

  9. olli says:

    lasst uns steuern senken und den hartzern ihre
    20 euro kindergeld wegnehmen.

    ich hab keine lösung, ich finds nur erschreckend wie
    normal das “wir müssen uns neuverschulden, wir
    können garnicht anders” geworden ist.

    bloß fertig studieren und aus die maus..

  10. wizo says:

    das lustige ist ja, dass man diese Zuschüsse für ca 1400 Jahre mit dieser tollen österreichischen Pleitebank hätte finanzieren können, die nun jetzt leider unsren tollen bayerischen Staatshaushalt mitbelastet, weil die Kooperation aus Wirtschaft und Politik lieber in Banken als in Bildung investiert.

  11. TS says:

    Nicht zu vergessen dass ein Versager wie der Naser trotzdem noch 1,5 Millionen Gehalt nachkassiert…

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/484/501737/text/

  12. Jan says:

    @olli: Ich behaupte jetzt mal in jugendlichem Überschwang, das es gar nicht so schwer ist, wenn man wirklich mit Verstand Lösungen sucht.
    Gegen die Arbeitslosigkeit sollen verstärkte Zwangsmaßnahmen helfen (lt. von der Laien), allerdings werden jetzt schon die Sanktionen überwiegend für z.b. verspätet eingereichte Nachweise vergeben – und egal wie sehr man einen Arbeitslosen unter Druck setzt, wenn es keinen Arbeitsplatz für ihn gibt, wird man keinen finden.
    Gegen den Geldmangel des Staates und Wirtschaftskrise wäre eine Börsenumsatzsteuer eine prima sache (gibts in England schon) – Deutschland wartet lieber auf eine Internationale Lösung bzw. bewegt sich von selber nicht.
    Erbschaftssteuer ist die Steuer, wo der Staat zulangen kann, ohne die Wirtschaft zu schaden – was macht die Regierung mit als erstes? Erbschaftssteuersätze senken! (Das Unternehmen nicht kaputt gehen sollen wenn der Eigentümer steht ist klar, aber keine Frage des Steuersatzes)
    In Deutschland wird viel zu viel Strom produziert*, die Debatte um Atomkraftwerkslaufzeit verlängerung sah mal danach aus, als ob nur sichere Atomkraftwerke verlängert würde – und in der Debatte war in verschiedenen Zeitungen zu lesen, wie grottig** es um die bauartbedingte Sicherheit unserer Atomkraftwerke steht. Zusätzlich gibt es kaum Kontrollen (ein AKW muss seltener zum TUV als ein Auto), die Betreiber schlampen und dürfen direkt im Ministerium den Bereich Reaktorsicherheit führen.
    Die Wirtschaftskrise stand vor der Tür, was macht die Regierung? 5MRD € für ein Wahlkampfgeschenk verbraten, das teilweise mit dem Euphemismus Umweltprämie bezeichnet wurde. Positiver Effekt für DE: Minimal, da Deutsche Hersteller momentan keine attraktiven Autos bauen, insbesondere keine Kleinwagen wie sie bevorzugt mit dieser Prämie gekauft wurden. Negativer Effekt: Sobald die Prämienautos produziert sind, ist der Markt quasi tot, da viele, die ein neues Auto wollten, diese investition vorgezogen hat. Die alten Autos fehlen den Werkstätten, die damit weniger Aufträge bekommen.
    Mit 5 MRD € hätte man sämtliche bayrischen Hochschulen und Universitäten bautechnisch komplett sanieren können (oder eben Deutschlandweit das schlimmste flicken), was ggf. einen stärkeren positiven Effekt für die Wirtschaft gehabt hätte. Das Kurzarbeitergeld hätte verlängert werden können, was – zumindestens zeitweise – direkt und nachweislich Arbeitsplätze gesichert hätte. Oder es hätte eine Abwrackprämie für Busse (die zu höherem Anteil in DE gefertigt werden als Autos) gegeben und wir hätten bald Deutschlandweit einen besseren ÖPNV.
    Die Finanzkrise ist erstmal rum, die Manager (in DE) sind in 5 Jahren fein raus – so schnell verjähren Straftaten in diesem Bereich, kaum genügend Zeit zur Ermittlung. Langfristige Planung? Wozu, die Quartalszahlen bestimmen mein Gehalt, nach mir die Sinnflut!
    Es wäre also kein großes Problem (fachlich, wenn man das genannte als Politiker durchsetzen will werden wahrscheinlich verschiedene Lobbys Sturm laufen und ggf. intrigieren) den Staat in die Lage zu versetzen, genügend Geld ins Bildungssystem zu pumpen. Allerdings ist in Bayern die CSU ja nichtmal zu Nachbesserungen beim G8 bereit/in der Lage, die ohne viel Geld möglich wären.
    Cui bono? Dahinter steckt wohl (zumindestens manchmal, viele spielen einfach mit weil sie keine Ahnung haben) ein Gesellschaftsentwurf, der mich zumindestens schaudern lässt:
    Die Schulen etc. werden so ausgehölt, das jeder der ein bisschen Geld hat seine Kinder auf Privatschulen schickt – damit wird die Reproduktion der Elite gesichert und die unliebsame Konkurenz an Kindern von armen Eltern, die es irgendwie aufgrund von Grips ans Gymnasium geschafft haben, ausgeschaltet. Zudem werden der Wirtschaft neue Betätigungsfelder eröffnet. Beim Sozialen (Ursprüngliches Thema des Artikels) wird gespart, da anders die Steuersenkungen nicht finanziert werden können. Dummerweise sind dann Französische Zustande und langfristig Aufstände zu befürchten: Damit wäre endlich geklärt, warum die CDU so scharf auf den Einsatz der Bundeswehr im inneren ist.

    So, und jetzt nochmal bissel was mit nem positiven beigeschmack:
    Wenn man eine Wahl verliert, aber nicht die Macht, sie wirkungslos zu machen
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31825/1.html
    Das Positive dabei ist, dass sie trotz ihrer Mafiaartigen Strukturen sich nicht trauen, die Studiengebühren wieder einzuführen. Letztendlich geht die Macht halt doch vom Volke aus, auch wenn sich dieses Volk manchmal ziemlich an der Nase rumführen lässt…

    *: Deutschland ist Stromexporteur, Energiemenge entspricht ca. der Produktion von 4 AKW, aufgrund der Wirtschaftskrise geht der Stromverbrauch momentan zurück
    http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/wind-macht-atom-unwirtschaftlich/
    **: Die 8 älteren (70er Jahre) AWKs haben jeden Monat im Schnitt einen meldepflichtigen Störfall, die 9 neueren (80er Jahre) sind etwas besser: nur jeden 2. Monat. Bauartbedingt kann ein Austreten von Radioaktivität nur in den Pressemitteillungen der Betreiber ausgeschlossen werden, aber nicht in der Realität.

  13. anke says:

    @Jan
    Eben! Gier, Macht, Unmenschlichkeit… Das hat apokalyptische Züge. Deshalb heuer in WÜ “Endspiel2010″? In der Johannesoffenbarung siegt am Schluss das Gute. Und in anderen (nichtchristlichen) Mythen auch. ;-)

  14. olli says:

    @jan
    lehn dich mal zurück, was du machst klingt nach
    prokrastination. musst du nich lernen? ;-)

    ich verstehe nur teilweise die wirkmechanismen
    unserer politik. soll heißen wer steht wo hinter, wie
    stark sind die lobbyisten?

    sprich machterhalt und persönliche bereicherung sind
    ein grund warum politik gemacht wird. das allgemein
    zu sehen, kann aber nach hinten losgehen.

    ums kurz zu machen: welchen handlungsspielraum haben
    denn die politiker?

    ich weiß es nicht, ich denke es ist ein hochkomplexes
    system. oder vielleicht steht einfach nur “geld” in
    der mitte mit pfeilen zu allen anderen faktoren die dann
    wieder auf geld zeigen.
    ich setz mich hin und mecker “weg mit den studiengebühren”
    und die deppen machen genau das gegenteil: sie kürzen
    die gelder für die studentenwerke. immer mehr gemeinden
    haben immer weniger geld. die preise steigen und die
    leute kommen mit “wir müssen hartzer zur arbeit zwingen”
    an.
    guckt doch mal auf die deutschlandkarte, wieviele unis
    noch besetzt sind. was passiert? nix. demos und streiks
    gehören doch heute schon zum alltag. jeder sieht zu, seine
    moneten beisammen zu halten.
    ich weiß es ist einfach zu sagen “ihr könnt opel retten, also
    rettet auch uns” – aber vielleicht war opel und die abwrackprämie
    einfach nur ne törichte angelegenheit, vielleicht haben wir
    uns damit ins eigene fleisch geschnitten.
    entweder es passiert wirklich was in richtung umdenken -
    und das wird nicht passieren wenn nicht alle leute auf die
    straße gehen – oder wir meckern vor uns hin und nichts passiert.
    vernunft spielt doch nur noch eine untergeordnete rolle.
    mehr brutto vom netto, olé.

  15. [...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Würzburg brennt, Frank Martischewski erwähnt. Frank Martischewski sagte: RT @WUEbrennt: #wuebrennt Blog: Studentenwerkszuschüsse gekürzt! http://bit.ly/bag1wi #unibrennt [...]

  16. anke says:

    @olli
    Das klingt aber verflucht pessimistisch! So nach Aufgeben! Wo willst du sein, wenn du, sagen wir 40, bist?
    Ich behaupte ja, dass sich nichts ändert, solange die Postulate bzw. Spielregeln unhinterfragt akzeptiert werden. Nein, kein weiterer antiimperialistischer Eintrag zur Neuverteilung des Kapitals. Damit würden nämlich die Postulate anerkannt, z.B. dass es gut ist, Macht zu erwerben.
    Meiner Meinung nach sollte ein Paradigmenwechsel erfolgen, der ganz unten an den Wurzeln des Denkens ansetzt. Ich revolutioniere mein Denken und oktroyiere meiner Umwelt nicht meine Ideologie, welche auch immer. Verzichte gar auf Ideologie zu Gunsten des Sinnhaften und Menschlichen.
    Da lautet die Gretchenfrage dann nicht mehr, wie ich für meine Gruppe auf Teufel komm raus das meiste raushole, sondern wo der dringendste Bedarf besteht, was sinnvoll ist etc. Weil es nicht mehr um die Liebkosung des Egos geht, sondern um den Erhalt des Lebens, um den Sinn, um die Gemeinschaft.
    Traumtänzerei? Ich sehe, dass wir weit von dieser Utopie entfernt sind, aber ich sehe auch, dass wir sie nie erreichen, wenn wir nicht den ersten Schritt machen. Ölbäume werden für die Enkel gepflanzt, Weltverbesserungen auch.
    Da erlebe ich mich dann als ein kleines Rädchen im großen Getriebe Universum. Wer hier seinen Platz findet, darf stolz auf sich sein, denn ohne das kleine Rädchen geht es nicht. Harte Arbeit, besonders weil das (mein) Ego so eitel ist.
    Hoffentlich kann ich dich damit zu mehr Optimismus anstacheln!

  17. nicuu says:

    alles huren…

  18. P.O.O. says:

    20.000 Unterschriften beinander! moment…jetzt!!!

  19. P.O.O. says:

    Willkommen in der wunderbaren Welt der Logik:

    Aus dem Bericht des Wissenschaftsministeriums „Ausbau und Sicherung der sozialen Infrastruktur der Studierenden durch die bayerischen Studentenwerke”, erschienen am 27. Januar 2009:

    „Im Hinblick auf die steigenden Studierendenzahlen und das hohe Alter vieler Mensen und Cafeterien, insbesondere der damit einhergehenden Überalterung der technischen Ausstattung, drohen an einigen Hochschulstandorten Kapazitätsengpässe. Für diese Einrichtungen wird in den nächsten Jahren im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten eine Sanierung angestrebt”. „Nur wenn sie [die Studentenwerke] durch staatliche Zuschüsse wie z.B. für den Mensabereich in ausrechendem Umfang vom Einsatz von Eigenmitteln entlastet werden, können sie die frei gewordenen Mittel zum Bau von Wohnheimplätzen verwenden.” Die momentanen Wohnheimprojekte werden “nicht ausreichen, um den derzeitigen Versorgungsstand angesichts der erwarteten Erhöhung der Studierendenzahlen auch in Zukunft halten zu können.”

  20. olli says:

    @anke
    da mach ich mir weniger gedanken drüber. bin mit dem
    studium und mir selbst beschäftigt (was eine folge des studiums
    ist ;-p ).
    ich mach mir wenig illusionen, der kleine mann hat nicht viel
    zu sagen, er kann sich allemal um die leute um ihn rum
    kümmern.
    für große gesellschaftliche veränderungen ist der großteil
    der leute nicht bereit, bzw. hat keine mittel dazu.
    ja, ich mach meinen teil und ich mach mir nix vor, sonst
    kommt weltverbesserungswahn (F22.9) zum tragen ;-)

    wenn das kapital langfristig die leute entmachtet, werden sie
    auch irgendwann aufstehen. dafür geht es dem entscheidenden
    großteil der leute aber noch zu gut. also seh ich zu im rahmen
    meiner mittel zu, easy zu bleiben und meinen mitmenschen
    gutes zu tun.

  21. anke says:

    @olli
    Bist du ein kleiner Mann? Wer ist dann groß?
    Nein, das sind keine rhetorischen Spitzfindigkeiten, das meine ich mehr als ernst! Wir machen uns klein, wir lassen uns klein machen und am Ende sind wir klein. Entschuldigung, dass es mich gibt…
    Du hast aber exakt dieselbe Daseinsberechtigung wie irgendwer sonst! Wer sich größer fühlt, ist überheblich und selbstverliebt. Wohl gemerkt größer, nicht groß! Das ist nämlich der Knackpunkt der falschen Bescheidenheit!
    Wenn kleine Leute aufstehen, fällt es nicht auf. Ob sie sich nun gegen das Kapital oder gegen sonstige Machtspielchen erheben, das spielt keine Rolle, sie sind zu klein, um gesehen zu werden. Und selbsternannte Größen grinsen nur süffisant!
    Also erkenne bitte deine eigene Größe! Wenn du es nämlich nicht machst, dann verletzt du dich selber ständig, weil du dich eingrenzt wie mit einem Korsett, dir Zehen oder Fersen abhackst. Nimm es als Bild! Und als Aufforderung. Schon das Delphische Orakel stand unter dem Motto: Erkenne dich selbst!